AGB /
Nutzungsbedingungen

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Trueffles Plattform Nutzungsbedingungen

der

Trueffles GmbH

Spandauer Damm 5

14059 Berlin

Willkommen auf unserer Plattform Trueffles. Wir haben diese Plattform geschaffen, damit Du Wissen und Informationen zusammenstellen, strukturieren, aufbereiten sowie mit anderen teilen und veröffentlichen kannst. Sämtliche mit unserer Plattform verbundenen Leistungen werden in diesen Nutzungsbedingungen geregelt.

I.      Allgemeine Regelungen

1.    Allgemeines und Geltungsbereich

(1)         Diese Nutzungsbedingungen gelten in Bezug auf die Leistungen der Trueffles GmbH (nachstehend auch „wir“ oder „Trueffles“ genannt), die gegenüber Nutzenden (nachstehend „Nutzende“ oder „Dir“ genannt) im Rahmen der Nutzung unserer Plattform Trueffles erbracht werden.

(2)         Diese Nutzungsbedingungen gelten unabhängig davon, ob Du als Verbraucher*in, Unternehmer*in, Kauffrau oder Kaufmann agierst. Gegenüber Verbrauchern gelten einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen Nutzungsbedingungen an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer*in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3)         Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, gleich ob Du ausdrücklich hierauf verweist oder wir nicht ausdrücklich widersprechen. Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur Bestandteil dieses Vertrags, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Annahmeerklärungen etc. gehen den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vor.

2.    Vertragsgegenstand

(1)         Wir stellen mit Dir mit der Trueffles Plattform (nachfolgend auch „Plattform“ genannt) eine digitale KI-unterstützte Plattform bereit, die es ermöglicht, Wissen visuell und strukturiert aufzubereiten. Die Hauptfunktionen umfassen:

a.      Erstellen und Bearbeiten von interaktiven Trueffles Maps.

b.      Nutzung der KI „T.A.I.“ für Recherchen und die Verknüpfung relevanter Informationen.

c.      Veröffentlichung von Trueffles Maps und Nutzung durch andere Nutzende.

(2)         Sämtliche Leistungen, die wir Dir gegenüber mit unserer Plattform und ihren technischen Möglichkeiten erbringen, nennen wir im Folgenden auch „Leistungen“.

(3)         Die technischen Funktionen, die wir Dir mit unserer Plattform bereitstellen, werden von uns selbst entwickelt und dort für Dich zum Abruf bzw. zur Inanspruchnahme platziert.

(4)         Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die unentgeltliche Bereitstellung der Plattform und Deine Möglichkeit, die Plattform über ein unentgeltliches Profil zu nutzen. Darüber hinaus hast Du die Möglichkeit, zusätzliche Funktionen kostenpflichtig hinzu zu buchen.

(5)         Mit der Trueffles Plattform bieten wir Nutzenden die technische Möglichkeit, Informationen zu sammeln, zu strukturieren, aufzubereiten und sie mit anderen zu teilen. Wir treten dabei weder als Makler*in noch als sonstiger Vermittler auf für Verträge, die unter den Nutzenden oder zwischen Nutzenden und Dritten geschlossen werden. Für sämtliche Verträge und Rechtsbeziehungen zwischen Nutzenden untereinander oder zwischen Nutzenden und Dritten sind diese allein verantwortlich. Wir werden nicht Vertragspartner entsprechender Verträge oder Vereinbarungen.

3.    Nutzung unserer Leistungen & Registrierung

(1)         Zur Nutzung unserer Leistungen ist eine Registrierung erforderlich. Nutzende können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sein.

(2)         Zur Registrierung ist das auf unserer Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.

(3)         Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Plattform ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzendenkontos durch uns geschlossen. Nutzende dürfen sich nur einmal registrieren.

(4)         Solltest Du die Registrierung für ein Unternehmen oder eine sonstige Organisation, eine Personengesellschaft oder eine juristische Person vornehmen, garantierst Du, dass Du berechtigt bist, diese rechtlich zu vertreten und zu verpflichten.

(5)         Zur Nutzung unserer Leistungen sind mindestens folgende technische Voraussetzungen erforderlich:

·       Internet-Verbindung

·       Aktueller Internetbrowser

4.    Vertragsdauer & Kündigung

(1)         Die Dauer des zwischen uns bestehenden Nutzungsvertrages orientiert sich an der Dauer der von Dir gebuchten Leistung. 

a.      Der unentgeltliche Nutzungsvertrag in der Basisversion läuft grds. auf unbestimmte Zeit.

b.      Die Laufzeiten von Pro oder Max Versionen kannst Du dem jeweiligen Preismodell entnehmen. Hierbei gilt, dass die jeweils gewählten Laufzeiten von Pro oder Max Versionen als „Grundlaufzeit“ gelten.

(2)         Nach Ablauf der vereinbarten Grundlaufzeit verlängert sich der Nutzungsvertrag automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern er nicht gekündigt wird.

(3)         Der unentgeltliche Nutzungsvertrag in der Basisversion kann jederzeit durch Löschen Deines Nutzendenkontos beendet werden. Der entgeltliche Nutzungsvertrag in der Pro oder Max Version kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit und bei automatischer Verlängerung jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung kannst Du in Textform (per E-Mail) an support@trueffles.com oder klickst auf den „Jetzt kündigen“ Button in Deinem Nutzendenkonto. Trueffles übernimmt keine Haftung für Verstöße gegen diese Rechte, die sich aus von Ihnen hochgeladenen Inhalten ergeben.

Wir behalten uns das Recht vor, angemessene Maßnahmen in Bezug auf Nutzerinhalte zu ergreifen, die gegen diese Bedingungen, unsere Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen. Zu diesen Maßnahmen können das Entfernen der Inhalte, die Einschränkung des Zugriffs darauf oder die Begrenzung ihrer Verbreitung über den Dienst gehören. Wir können außerdem die Konten von Nutzern sperren oder kündigen, die wiederholt oder schwerwiegend die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, gegen geltendes Recht, diese Bedingungen oder unsere Richtlinien verstoßen, oder wenn wir gesetzlich dazu berechtigt oder verpflichtet sind. Trueffles fungiert als Vermittlungsplattform und überprüft oder überwacht nicht systematisch alle Nutzerinhalte, bevor oder nachdem diese über den Dienst bereitgestellt werden. Dementsprechend übernehmen wir keine Verantwortung und lehnen jegliche Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf den Inhalt, die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der von Ihnen oder anderen Nutzern des Dienstes eingereichten Nutzerinhalte ab.

Im Falle einer unterjährigen Kündigung der Pro oder Max Version in der Jahresversion nach einer automatischen Verlängerung werden wir Dir etwaig bereits gezahlte Gebühren für die nicht genutzte Laufzeit erstatten.

(4)         Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Du schwerwiegend gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, (ii) Du mit der Bezahlung der Kosten für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen trotz einer Mahnung und einer Nachfrist für die Zahlung von mindestens zwei Kalenderwochen in Verzug bist oder (iii) wenn wir beschließen, die Plattform nicht mehr anzubieten und den Betrieb der Plattform einstellen.

5.    Dein Nutzungsrecht an unseren Leistungen

(1)         Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.

(2)         Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Leistungen bist Du nicht berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.

(3)         Wenn du Beiträge erstellst und teilst, Dateien und Bilder hochlädst und im Zusammenhang mit der Verbreitung von Informationen im Rahmen deiner Nutzung unserer Plattform (im Folgenden zusammenfassend „Ihre Inhalte“) bist du allein dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass du über alle erforderlichen Lizenzen, Genehmigungen und Zustimmungen in Bezug auf Ihre Inhalte verfügst. Du versicherst und garantierst, dass deine Inhalte keine geltenden Gesetze oder Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Rechte an geistigem Eigentum Dritter (ob registriert oder nicht registriert) oder andere Eigentumsrechte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bildrechte oder Datenschutzrechte). Soweit du gegen diese Klausel verstößt, erklärst du dich damit einverstanden, uns alle Verluste (einschließlich direkter und indirekter Verluste), Kosten, Ausgaben, Ansprüche, Verfahren und Honorare für professionelle Berater (einschließlich Anwaltskosten) zu erstatten und uns schadlos zu halten, die uns aufgrund von Ansprüchen Dritter entstehen, die sich aus oder im Zusammenhang mit deinen Inhalten ergeben.

Wir erheben keinen Anspruch auf das Eigentum an deinen hochgeladenen oder erstellten Inhalten. Du gewährst uns jedoch eine Lizenz zur Nutzung dieser Inhalte. Nichts, was du im Trueffles-Universum veröffentlichst, geht in unser Eigentum über, und es steht dir frei, deine Inhalte nach Belieben mit anderen zu teilen. Wir benötigen jedoch eine rechtliche Zustimmung zur Nutzung deiner Inhalte, eine sogenannte „Lizenz”. Wenn du Medien, die durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind (einschließlich, aber nicht beschränkt auf visuelle und schriftliche Medien), auf das Trueffles Universe hochlädst oder mit uns teilst, gewährst du uns eine weltweite, nicht exklusive, unbefristete und gebührenfreie Lizenz. Dies ermöglicht es uns, deine Inhalte zu hosten, zu nutzen, zu verbreiten, zu verändern, zu betreiben, zu kopieren, öffentlich anzuzeigen oder aufzuführen, zu übersetzen und/oder abgeleitete Werke davon zu erstellen. Wenn deine Inhalte „personenbezogene Daten” enthalten (z. B. Bilder, Namen oder andere identifizierbare Informationen), werden wir diese personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzrichtlinie verarbeiten. Diese Lizenzbedingungen bleiben so lange gültig, bis du deine Inhalte von unseren Plattformen entfernst. Du kannst deine Inhalte jederzeit einzeln oder durch Löschen deines Kontos entfernen. Alle Rechte, die in Bezug auf abgeleitete Inhalte (wie unten definiert) gewährt wurden, bleiben jedoch auch nach der Entfernung deiner Inhalte bestehen. Soweit wir deine Inhalte so ändern, abgeleitete Werke erstellen und/oder deine Inhalte so wesentlich ändern, dass sie zu neuen und originellen Inhalten oder Werken („abgeleitete Inhalte“) werden, erkennst du an und stimmst zu, dass wir Eigentümer dieser abgeleiteten Inhalte sind.

(4)         Die Inhalte unserer Leistungen (insbesondere in unserer Plattform) stehen in unserem ausschließlichen Eigentum bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. im Eigentum / in der Rechteinhaberschaft unserer Dienstleister. Alle Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

(5) Die Trueffles-Plattform kann auch Links oder Verweise auf externe Websites, Dienste oder andere Inhalte Dritter enthalten, die nicht von Trueffles betrieben oder kontrolliert werden. Solche Verweise stellen keine Billigung, Empfehlung oder Zustimmung unsererseits dar. Trueffles überprüft oder überwacht diese externen Ressourcen nicht und übernimmt keine Verantwortung für deren Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Inhalt. Wenn Sie sich entscheiden, Links zu folgen oder auf andere Weise über die Trueffles-Plattform mit Websites, Diensten oder Inhalten Dritter zu interagieren, tun Sie dies auf eigenes Risiko, und Trueffles haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch Ihren Zugriff auf oder Ihre Nutzung solcher Ressourcen Dritter entstehen.

6.    Verfügbarkeit

(1)         Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Plattform bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.

(2)         Wir weisen darauf hin, dass es zu Einschränkungen oder Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Plattform kommen kann, die außerhalb des Einflussbereichs von uns liegen. Hierzu zählen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von uns handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Ausfälle sowie höhere Gewalt.

(3)         Uns bleibt es unbenommen, den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im eigenen Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

7.    Haftung

(1)         Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine Schäden, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden und dem Grunde nach auf wesentliche Vertragspflichten, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.

(2)         Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht und wir haften der Höhe nach unbegrenzt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Handeln. Gleiches gilt bei der schriftlichen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer von uns zu erbringenden Leistung.

(3)         Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4)         Sollten wir von anderen Nutzenden oder Dritten aufgrund von durch Dich auf oder im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Plattform vorgenommenen Handlungen und daraus resultierenden Rechtsverletzungen und ohne, dass uns hierbei eine Verantwortung oder ein Verschulden trifft, in Anspruch genommen werden, bist Du, vorbehaltlich gesetzlich geltender Haftungs- und Verantwortungsregelungen, verpflichtet, uns von sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen freizustellen. Dazu hast Du uns die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und sonstige durch die Inanspruchnahme entstehende Kosten zu ersetzen.

8.    Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen

(1)         Wir stellen Dir mit unserer Plattform und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Dich in den Grenzen der erworbenen Leistungen abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen, vorbehaltlich der Geltung gesetzlicher Haftungspflichten sowie vorbehaltlich der Regelungen in diesen Nutzungsbedingungen, keine Verantwortung für die mit unserer Plattform ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer Plattform verarbeiteten Inhalte. Für sämtliche von Dir mit unserer Plattform ausgeführten Handlungen, verarbeiteten oder geteilten Inhalte gelten die Vereinbarungen und Verträge, die Du mit anderen Nutzenden oder Dritten schließt, mit denen Du bzw. für die Du unsere Plattform einsetzt, bzw. das Gesetz.

(2)         Deine vorgenannte Verpflichtung zur Einhaltung der für Dich und Deine Absichten geltenden Verträge und Gesetze gelten insbesondere dann, wenn Du unsere Leistungen für Prozesse und Handlungen einsetzt, die Du im Rahmen Deiner Tätigkeit für eine Dritten Organisation, wie bspw. einem Unternehmen, einer Behörde, einem Verein oder einem öffentlichen Träger, ausübst. Für diesen Fall weisen wir Dich explizit darauf hin, dass Du eigenständig dafür verantwortlich bist, unsere Plattform im Einverständnis Deiner Vorgesetzten oder der Leitung Deiner Organisation bzw. im Einklang mit den für Dich und die mit unserer Plattform auszuführenden Prozesse geltenden Gesetzen einzusetzen.

(3)         Für die Inanspruchnahme unserer Leistungen gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung. Ein weitergehender Support wird bei entsprechender Vereinbarung angeboten. Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.

(4)         Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.

(5)         Du hast die Möglichkeit, die in unserer Plattform angebotenen Leistungen zu bewerten. Diese Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Durchführung, den Inhalt sowie die Qualität der jeweils bewerteten Leistungen beziehen. Die Bewertungen werden von uns nicht überprüft. Wir sind jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt. Im Rahmen der Abgabe von Kommentaren gilt insbesondere die Verpflichtung: 

a.      Sich nicht als eine andere Person auszugeben oder über die eigene Identität zu täuschen;

b.      Dritte nicht zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre, Glauben oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;

c.      keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;

d.      keine rechtswidrigen, diesen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufenden, unzutreffenden oder unsachlichen Bewertungen oder Kommentare abzugeben;

e.      keine Bewertungen oder Kommentare über sich selbst oder durch Dritte abgeben zu lassen;

f.       keine Nutzung des Bewertungs- und Kommentarsystems vorzunehmen, die dessen Zweck zuwiderläuft.

(6)         Über Links oder Funktionalitäten in unseren Leistungen kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.

(7)         Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen Hauptleistungspflichten Dir gegenüber verletzen.

(8)         Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.

(9)         Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.

(10)       Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Dein Endgerät oder Dein Nutzendenkonto, den Anmeldenamen oder das Kennwort anderer Nutzenden unbefugt zu verwenden. Benutzen Dritte Dein Nutzendenkonto, nachdem sie an die Zugangsdaten gelangt sind, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als ob Du selbst gehandelt hättest.

(11)       Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. die Nutzung des Kontos zu sperren. Wir werden die berechtigten Nutzenden hierüber unverzüglich informieren und ihnen auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

(12)       Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugte Dritten die Zugangsdaten zu Deinem Nutzendenkonto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.

(13)       Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Dir untersagt:

·       Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,

·       andere Nutzende und Dritte zu belästigen,

·       Inhalte zu erstellen oder hochzuladen, die obszön, beleidigend, diffamierend, diskriminierend oder anderweitig rechtswidrig sind,

·       bei der Veröffentlichung von Trueffles Maps rechtswidrige, diskriminierende oder anderweitig unangemessene Inhalte sowie personenbezogene Daten von Nutzenden oder Dritten ohne deren Einwilligung hochzuladen,

·       die Plattform für die bewusste Verbreitung von Falschinformationen, Spam oder schädlicher Software zu nutzen,

·       die Plattform zu kopieren, zu crawlen oder anderweitig für andere Zwecke zu nutzen als die in den Nutzungsbedingungen genannten,

·       Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Plattform zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der Plattform stören können,

·       Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten der Plattform zur Folge haben können,

·       Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,

·       der Plattform Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Plattform zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,

·       grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Plattform zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),

·       Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der Plattform eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),

·       sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der Plattform oder einzelner Funktionen der Plattform, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),

·       kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,

·       schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,

·       über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie

·       unsere Services durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.

(14)       Wenn Sie wiederholt oder schwerwiegend gegen eine der Bestimmungen unserer Nutzungsbedingungen oder eines mit uns geschlossenen Vertrags verstoßen haben, sind wir berechtigt, Ihren Zugang zu unserer Plattform einzuschränken oder zu sperren, Ihr Konto einzuschränken oder zu löschen, Ihre Inhalte einzuschränken oder zu löschen oder einen zwischen uns geschlossenen Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Sollten solche Maßnahmen gegen Sie oder Ihre Inhalte ergriffen werden, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Vor einer vollständigen Sperrung oder einem vollständigen Ausschluss werden wir Sie unter Angabe der entsprechenden Gründe rechtzeitig im Voraus darüber informieren. Wenn Sie den Grund, der zur Ablehnung, Sperrung oder zum Ausschluss geführt hat, beseitigen, werden wir eine Wiederaufnahme auf unserer Plattform in Betracht ziehen.

9.    Integrierte Dienste

(1)         Für die Zurverfügungstellung unserer Leistungen greifen wir teilweise auf die Dienste von anderen Anbietern zurück, die mit künstlicher Intelligenz arbeiten (nachfolgend auch „Integrierte Dienste“). Integrierte Dienste nutzen wir unter anderem für die automatisierte Generierung und Erstellung von Texten und Inhalten, zur Optimierung von Prozessen oder die Verbesserung unserer Leistungen.

(2)         Im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen, die potentiell auf Integrierte Dienste zurückgreifen, gilt das Folgende:

a.      Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr für die Richtigkeit und Nutzbarkeit der durch die Integrierten Dienste ausgegebenen Antworten und Ergebnisse. Diese können also durchaus falsch sein. Daraus abgeleitete Handlungen sollten also nicht ungeprüft auf deren Inhalte gestützt werden.

b.      Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit der Integrierten Dienste. Da diese von anderen Organisationen bereitgestellt werden, haben wir keinen Einfluss auf die technischen Verfügbarkeiten.

c.      Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr dafür, dass die Antworten und Ergebnisse frei nutzbar sind. Wir weisen deutlich darauf hin, dass sämtliche Antworten und Ergebnisse (urheber-)rechtlich geschützt sein könnten. Ein solcher Schutz verbietet in der Regel insbesondere eine Weiterverbreitung der Antworten und Ergebnisse.

d.      Nutzende entscheiden selbst und sind damit selbst dafür verantwortlich, welche Informationen und Daten sie mit unseren Leistungen teilen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen. Wir prüfen die Integrierten Dienste zwar darauf, ob sie die geltenden Gesetze und unsere Richtlinien einhalten. Dennoch sollten Nutzende keine Informationen und Daten teilen, die dem Datenschutz oder einem Geheimnisschutz unterfallen bzw. besonders sensible Informationen über sich selbst, ihre Mitarbeitenden, Kunden, Dritte etc. darstellen.

(3)         Wir übernehmen, sofern nicht ausdrücklich zugesichert oder gesetzlich vorgeschrieben, keine Verantwortung für aus der Nutzung unserer Leistungen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen, resultierende Antworten und Ergebnisse bzw. Handlungen oder Unterlassungen durch unsere Nutzenden. Das bedeutet, wir haften, sofern nicht gesetzlich verbindlich festgelegt, nicht für die Richtigkeit und Passgenauigkeit der Antworten und Ergebnisse der Integrierten Dienste für die Absichten der Nutzenden oder für die Handlungen und Unterlassungen, die für sie hieraus resultieren. Im Übrigen haften wir gem. den in diesen Nutzungsbedingungen kommunizierten Haftungsregelungen.

(4)         Die von uns Integrierten Dienste verarbeiten möglicherweise urheberrechtlich geschützte Positionen bzw. an den Antworten und Ergebnissen, die von den Integrierten Diensten ausgegeben werden, können urheberrechtlich geschützte Positionen bestehen. Diesbezüglich gilt Folgendes: Du räumst uns das frei von Rechten Dritter bestehende Recht ein, sämtliche urheberrechtlich geschützten Positionen, die Du mit unseren Leistungen und damit mit den von uns Integrierten Diensten verarbeitest, an die Integrierten Dienste weiterzugeben. An den von den Integrierten Diensten generierten urheberrechtlich geschützten Werken räumen wir Dir wiederum das einfache Recht ein, diese gem. den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen zu nutzen. Diesbezüglich gilt insbesondere die Regelung zur Einräumung von Nutzungsrechten gem. Ziff. 5 dieser Nutzungsbedingungen.

10.  Geltendes Recht & Gerichtsstand

(1)         Für sämtliche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehender Rechte und Ansprüche gilt, sofern nicht zwingendes Gesetzesrecht Vorrang hat, das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2)         Sofern Du als Unternehmen agierst oder Kaufmann im Sinne des HGB bist, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.

11.  Geheimhaltung

(1)         Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen beide Parteien Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten. Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die den Personen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zugänglich ist, daher von wirtschaftlichem Wert ist und die somit Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen ist (vgl. § 2 GeschGehG). Ein Geschäftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Geschäftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht geschützt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz fällt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Geschäftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der Öffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.

(2)         Die empfangende Partei, sowie alle, die bestimmungsgemäß mit Geschäftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Beschäftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Geschäftszweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die empfangende Partei die Geschäftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter schützen.

(3)         Gegenstände sowie Dateien oder sonstige unkörperliche Gegenstände, auf denen sich Geschäftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. spätestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverzüglich zu löschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben.

12.   Umgang mit rechtswidrigen Inhalten

Die nachfolgenden Regelungen machen wir, da wir aufgrund des „Digital Services Acts“, der EU-Verordnung „(EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste der Europäischen Union“ dazu verpflichtet sind. 

Der Digital Services Act hat zum Ziel, Regeln aufzustellen, die ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Umfeld für Person schaffen, die sich auf Plattformen und Websites (nachfolgend „Plattform“) wie unserer bewegen. 

Der Digital Services Act reguliert insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten auf unserer Plattform und verpflichtet uns zu konkreten Maßnahmen, die wir in diesen „Regelungen zum Digital Services Act“ näher darstellen.

a.     Moderation & Begründung der Löschung rechtswidriger Inhalte

(1)         Wir löschen, sperren oder beschränken rechtswidrige Inhalte auf unserer Plattform. „Inhalte“ im Sinne dieser Ziffer sind jegliche Informationen, egal welcher Art. Diese Informationen sind „rechtswidrig“, wenn sie gegen unsere Nutzungsbedingungen, Leistungsbeschreibungen, Guidelines oder gegen geltendes Recht verstoßen.

(2)         Rechtswidrige Inhalte können von Nutzenden, Kunden, Partnern & Partnerinnen oder Dritten gemeldet werden. Zum Ablauf eines solchen Meldeverfahrens siehe unter lit. b „Melde- und Abhilfeverfahren“.

(3)         Soweit gemeldete oder von uns selbst erkannte Inhalte rechtswidrig sind und wir sie gelöscht, gesperrt oder beschränkt haben, begründen wir unsere Entscheidung zur Löschung, Sperrung oder Beschränkung dieser Inhalte und etwaigen Aussetzung oder Beendigung der gesamten oder teilweisen Bereitstellung unserer Dienste gegenüber der Person, die die rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht hat, soweit es sich nicht um einen irreführenden, umfangreichen kommerziellen Inhalt handelt. Wir teilen in dieser Begründung insbesondere folgende Punkte mit:

a.      Angaben darüber, ob unsere Entscheidung die Entfernung der Information, die Sperrung des Zugangs zu der Information, die Herabstufung der Information oder die Einschränkung der Anzeige der Information oder die Aussetzung oder Beendigung von Zahlungen in Verbindung mit dieser Information betrifft oder mit der Entscheidung andere genannte Maßnahmen im Zusammenhang mit der Information verhängt werden, und den etwaigen räumlichen Geltungsbereich der Entscheidung und die Dauer ihrer Gültigkeit;

b.      Tatsachen und Umstände, auf denen unsere Entscheidung beruht, gegebenenfalls einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung infolge einer erfolgten Meldung oder infolge freiwilliger Untersuchungen auf Eigeninitiative getroffen wurde sowie, falls unbedingt notwendig, die Identität der meldenden Person;

c.      Angaben darüber, ob automatisierte Mittel zur Entscheidungsfindung verwendet wurden, einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung in Bezug auf Inhalte getroffen wurde, die mit automatisierten Mitteln erkannt oder festgestellt wurden;

d.      Falls unsere Entscheidung nur „mutmaßlich“ rechtswidrige Inhalte betrifft, einen Verweis auf die Rechtsgrundlage und Erläuterungen, warum die Informationen auf dieser Grundlage als rechtswidrige Inhalte angesehen werden;

e.      Falls unsere Entscheidung auf der mutmaßlichen Unvereinbarkeit der Informationen mit unseren Nutzungsbedingungen beruht, einen Verweis auf die betreffende vertragliche Bestimmung und Erläuterungen, warum die Informationen als damit unvereinbar angesehen werden;

f.       Informationen darüber, ob der betroffenen Person gegen die Maßnahme Rechtsbehelfe dagegen zur Verfügung stehen, insbesondere – je nach Sachlage – interne Beschwerdemanagementverfahren, außergerichtliche Streitbeilegung und gerichtliche Rechtsmittel.

(4)         Sollte eine Straftat durch die Veröffentlichung der rechtswidrigen Inhalte begangen worden sein, oder sollte die Begehung einer Straftat hierdurch in Verdacht stehen, so teilen wir unseren Verdacht unverzüglich den Strafverfolgungs- oder Justizbehörden mit.

b.    Melde- und Abhilfeverfahren

(1)         Wir prüfen rechtswidrige Inhalte, sobald wir von einem Verdacht der Veröffentlichung dieser rechtswidrigen Inhalte Kenntnis erlangen. Eine Kenntniserlangung geschieht entweder durch unsere eigene Überprüfung oder durch eine Meldung der entsprechenden Inhalte an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten lit. c).

(2)         Die Meldung von rechtswidrigen Inhalten ist direkt online möglich. Meldungen sind ausschließlich zu richten an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten lit. c) und müssen mindestens folgende Angaben enthalten:

a.    Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die meldende Person oder Einrichtung die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansieht;

b.    Eindeutige Angabe des genauen Speicher-/Fundorts des Inhalts, z.B. durch präzise URL sowie weitere zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der Inhalte, z.B. Screenshots, Anmerkungen etc.;

c.    Namen und E-Mail-Adresse der Melde-Person/-Einrichtung, es sei denn, es handelt sich um Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornografie, Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke; einschließlich Anstiftung und Beihilfe zu bzw. Versuch von den vorgenannten Straftatbeständen (vgl. EU-Richtlinie 2011/93/EU, Art. 3 bis 7);

d.    Eine Erklärung darüber, dass die meldende Person oder Einrichtung in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.

(3)         Wir schicken der Melde-Person/-Einrichtung unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung der Meldung an die angegebenen Kontaktdaten.

(4)         Die erhaltenen Meldungen prüfen wir zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und entscheiden, ob die gemeldeten Inhalte, ohne eingehende rechtliche Prüfung, rechtswidrig sind und handeln entsprechend. Sollten die gemeldeten Inhalte rechtswidrig sein, werden wir diese umgehend etwa löschen, sperren oder beschränken und ggf. weitere in lit. a Abs. 3 genannte Maßnahmen vornehmen.

c.    Zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation

Wir haben eine zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation eingerichtet. Diese ist zuständig für die Entgegennahme von elektronischen Meldungen über den Verdacht von rechtswidrigen Inhalten durch die meldenden Personen sowie für Anfragen von Behörden oder Dritten mit Bezug zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten. Bitte beachte für den Inhalt von Meldungen die Vorgaben der lit. b.

Sämtliche Personen, Behörden oder sonstige Stellen (Presse, Betroffene etc.) können rechtswidrige Inhalte mit unserem Verfahren direkt online melden unter:

report@trueffles.com

Wir kümmern uns anschließend im Rahmen des in lit. a-c genannten Prozesses um alle Meldungen.

13.  Sonstiges

(1)         Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

(2)         Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern nicht die folgenden Erläuterungen besondere Form- oder Prozessvorschriften vorschreiben.

a.      Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines (1) Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt.

b.      Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten und welche negative Auswirkungen auf unser Vertragsverhältnis für Dich haben, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Bei ausbleibender Zustimmung gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur Kündigung des Vertrags im Rahmen der vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen berechtigt.

c.      Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.

d.      Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.

(3)         Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform vor der geplanten Übertragung informieren.

II.     Regelungen betreffend Vergütungspflichtige Leistungen

14.  Zustandekommen eines Vertrags zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen

Ein Vertrag über die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen kommt wie folgt zustande:

a.      Auf unserer Plattform findest Du Informationen über Inhalt und Kosten der von uns angebotenen kostenpflichtigen Leistungen. Diese Informationen stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Inanspruchnahme unserer Leistungen dar.

b.      Erst durch Absenden des entsprechenden Buchungsformulars gibst Du uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die entsprechenden Leistungen ab.

c.      Wir weisen Dich vor Absenden des Buchungsformulars auf die Kostenpflichtigkeit der Buchung hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen Nutzungsbedingungen Kenntnis zu nehmen.

d.      Weiterhin geben wir Dir vor dem Absenden des Buchungsformulars die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

e.      Nach Absenden des Buchungsformulars erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Buchung an die von Dir mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt grds. auch die Annahme Deines Angebots auf Buchung der Leistung dar.

f.       In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird Dir der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Nutzungsbedingungen und Auftragsbestätigung und Rechnung) von uns zugesandt (Vertragsbestätigung).

g.      Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhältst Du unmittelbaren Zugriff auf die Leistungen.

15.  Vergütung & Zahlungsbedingungen

(1)         Die Art und die Höhe der Vergütung für die von Dir gebuchte Leistung wird Dir im Buchungsprozess, in der Buchungsübersicht sowie in der Buchungsbestätigung mitgeteilt und versteht sich, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2)         Du wirst im Rahmen des Buchungsvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert und können aus diesen die für Dich passende Zahlungsart auswählen.

(3)         Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.

(4)         Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist gerätst Du unmittelbar in Verzug und wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern.

Stand: August 2025

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